BF139/14: Support for development of high mountain development strategy in the Republic of Georgia

Das Forschungsprojekt Nr. BF 139/14 der Bundesanstalt für Bergbauernfragen (BABF) „Support for development of high mountain development strategy in the Republic of Georgia“ wurde im Auftrag der UNDP Georgia durchgeführt und beinhaltete insbesondere die Tätigkeit eines internationalen Experten der Berggebietsentwicklung bei der Beratung des Ministeriums für Regionalentwicklung (Ministry of Regional Development and Infrastructure, MRDI) in Georgien. Die Tätigkeiten konzentrierten sich auf die Vermittlung von good-practice Beispielen der europäischen Berggebietsentwicklung und -politik, die Beratung bei der Konzeption eines nationalen „Berggebietsgesetzes“ und einer Entwicklungsstrategie für die Berggebiete Georgiens.


Hintergrund und Zielsetzung
In Folge der Bildung einer Staatskommission für die Entwicklung der Berggebiete in Georgien im Juni 2014 wurde die strategische Konzeption und die Vorbereitung von Instrumenten einer umfassenden Berggebietspolitik als Schwerpunkt der Aufgaben des Ministeriums für Regionalentwicklung erkannt und entsprechende Planungsarbeiten gestartet. Das United Nations Development Programme (UNDP) mit der Repräsentanz in Georgien wurde dementsprechend vom Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastrukturförderung aufgefordert, im Rahmen des Beratungsprojektes ‚Fostering Regional and Local Development in Georgia‘ (FRLD, 2012-2016) die Staatskommission für die Entwicklung der Berggebiete und das Ministerium für Regionalentwicklung (MRDI) mit hochrangiger internationaler Expertise bei diesen Überlegungen zu unterstützen. UNDP hat Thomas Dax beauftragt als Internationaler Experte (IE) diesen Entwicklungsprozess zu begleiten und Expertise aus der Analyse der Europäischen Berggebietspolitik für die Strategie- und Programmentwicklung in Georgien einzubringen (UNDP 2014).
Mit der Tätigkeit als Internationaler Experte für die UNDP in Georgien war die Identifikation und Analyse der relevanten Dokumente und Strategiepapiere für ein entsprechendes Berggebietsgesetz, die Strategie und Umsetzungspläne; eine Reihe von Interviews mit AkteurInnen zur Erstellung der Berggebietsstrategie; die Durchführung von mehreren „Expert Missions“ zur Erfassung der Grundlagen und Beratung der Staatskommission und des Ministeriums für Regionalentwicklung; die Einbringen der Expertise zur europäischen Politik und Initiativen der Berggebietsentwicklung sowie die Berichterstellung zu den Expert Missions über die wesentlichen Schlussfolgerungen und Beratungsinhalte verbunden.
Auf Grund der hohen Priorität der Berggebietsentwicklung für die regionale Entwicklung aber auch die nationale Identität des Landes wurden der Thematikk großes Gewicht beigemessen. Der sektorübergreifende Ansatz und die in Aufbau befindlichen Institutionen zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen haben zu wiederholten Überprüfungen und Anpassungen der Fördervorhaben geführt und die Beratungen weit über den ursprünglich geplanten Zeitraum (bis Frühjahr 2015) verlängert. Insbesondere konnte aufgrund anderer Projektaufgaben eine Vertiefung der Beratung im Jahr 2016 nicht durch den Internationalen Experten, Thomas Dax, erfolgen. Um die Erfahrungen aus österreichischer Sicht weiter einzubringen hat Karl Reiner, ÖAR, die vorbereitenden Arbeiten zur Strategieerstellung im Jahr 2016 betreut.
Die Unterstützungsleistungen zur Berggebietsentwicklung sind insbesondere vor den regionsspezifischen Schwerpunkten aber auch den Anpassungsbestrebungen Georgiens zu sehen, Erfahrungen und Programmgrundsätze der regionalen Entwicklungsförderung sowie der Förderung ländlicher Gebiete aus der EU-Politikkonzeption zu reflektieren und gemäß den spezifischen Voraussetzungen anzuwenden. Die Beratungsleistungen zur Berggebietsentwicklung sollen die besonderen Anforderungen dieser räumlichen Gebiete und die Entwicklungsmöglichkeiten für diese Gebiete in einer für das Land nutzbaren Weise hervorheben.


Hauptergebnisse
Die für die Beratung der nationalen Behörden und Akteure der Berggebietsentwicklung in Georgien vorgesehenen Missions wurden entsprechend dem sehr engen Zeitplan im Herbst 2014 durchgeführt, da der entsprechende Gesetzesentwurf sehr rasch erarbeitet und beschlossen werden sollte. Der Erstellungsprozess wurde jedoch durch eine Reihe von ergänzenden Beratungsleistungen und vor allem interner nationaler Abstimmungsprozesse ergänzt, jedoch kontinuierlich von den Entscheidungsträgern mit hoher Priorität unterstützt. Im März 2015 fand eine erste Studienbesichtigung (study visit, 22.-29. März 2015; vgl. BABF 2015) nach Österreich statt, deren Hauptaufgabe es war, die beteiligten politischen Vertreter (u.a. fünf Parlamentarier und ein Staatssekretär) mit dem komplexen System der Regionalentwicklung in Österreich und praktischen Beispielen der Regionalförderung in berggebieten vertraut zu machen.
Das nationale Berggebietsgesetz wurde am 16. Juli 2015 entsprechend den Beratungen beschlossen (Parliament of Georgia, Law of Georgia No 4036-RS) und sieht die Umsetzung einer Reihe von Fördermaßnahmen zur Stärkung der Entwicklung der Berggebiete vor. Zur Planung der Umsetzung waren zahlreiche administrative Bedingungen zu klären. Eine weitere Studienbereisung von Mitgliedern der Staatskommission für die Entwicklung der Berggebiete in Georgien (study tour, Juni 2016; Dax 2016) sowie eine zusätzliche Beratungsmission seitens des Internationalen Experten erfolgte im November 2016. Die wichtigsten Maßnahmen des Gesetzes können anhand der Umsetzung im ersten Anwendungsjahr der Maßnahmen (2016) erkannt werden (UNDP 2017):
-    Erstellung des Verzeichnisses der Gebietseinheiten mit Klassifikation als Berggebiet
-    Erstellung der grundlegenden Regeln und Verfahren zur Anerkennung als Unterstützungsempfänger (durch die Bürgermeister)
-    Anwendung des Berggebietsgesetzes in insgesamt 1.682 Gebietseinheiten (Dörfer, Ortschaften und Kleinstädte), ab Jänner 2016
-    Sozialbeihilfen (insbesondere 17.073 Kinderbeihilfen, ab März 2016; 236.279 Pensionsempfänger, ab September 2016; 46.314 monatliche Unterstützungszahlungen, ab September 2016)
-    Unterstützung der sozialen Infrastruktur (insbesondere 3.816 Bonuszahlungen für medizinisches Personal, ab Oktober 2016; und 38.971 Bonuszahlungen für Lehrpersonal, ab September 2016)
-    Unterstützung für Unternehmen (Steuerbefreiung für etwa 200 Unternehmen im berggebiet; sowie Kleinbetriebsförderung für etwa 1.100 Unternehmer).
In Summe betragen die Unterstützungszahlungen im Jahr 2016 rund 6,5 Mio. Euro (16,6 Mio. GEL) an Sozialmaßnahmen und 3 Mio. Euro (7,8 Mio. GEL) an Unternehmensförderung.
Die Arbeiten an der umfassenden Strategie zur Berggebietsentwicklung wurden mit Unterstützung der ÖAR vorbereitet und vom Georgischen Beratungsunternehmen PMCG im Laufe des Jahres 2016 durchgeführt. Der Entwurf dazu wurde Ende 2016 fertiggestellt (PMCG 2016) und in der Georgischen Version mittlerweile finalisiert. Die offizielle Annahme des Berichtes ist für etwa Mai 2017 vorgesehen.


Zusammenfassung
Die Unterstützungsleistungen zur Berggebietsentwicklung in Georgien bauen insbesondere auf die Analyse der Berggebietspolitik und der Entwicklungsprozesse zur Förderung von kleinregionalen Initiativen im Berggebiet Österreichs und Europas durch die Bundesanstalt für Bergbauernfragen auf. Die Tätigkeit als Internationaler Experte bot die Möglichkeit die Anwendbarkeit dieser Expertise in einem Land zu diskutieren, für das Berggebiete eine besondere nationale Priorität darstellen. Darüber hinaus konnte der Start des Entwicklungsprozesses begleitet werden und die Vielfalt der Beratungsstrukturen für die Veränderungsprozesse beobachtet werden.
Der nunmehr gestartete Umsetzungsprozess zur Förderung der Berggebietsentwicklung in Georgien ist auch hinsichtlich der Lernprozesse und der Erkenntnisse bezüglich des „Transfers“ von Wissen und Forschungsergebnissen von hohem Interesse und bietet interessante Aspekte der Reflexion von Fragen der „Entwicklung“, gebietsbezogener Prioritäten und Fragen der Armutsbekämpfung sowie von Strategien zur Reduzierung von Abwanderungstrends aus benachteiligten Gebieten.

Projekt

abgeschlossen

weiterführende Literatur

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  • Oedl-Wieser, Theresia, Dax Thomas and Fischer, Michael (2016) A new approach for participative rural development in Georgia – analyzing challenges, opportunities and innovation needs in Borjomi Municipality. Paper presented at the 14th European Rural Development Network Conference “Knowledge sharing and innovation in agriculture and rural areas”, 3th-5th October 2016 in Budapest, Hungary. 16 pp.

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